- 95. Print-LUST, Sommer 08
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- China und die Konkurrenz
„Intervebtionen in China, die innere Unruhen auslösen
und das Land destabilisieren können, werden hierzulande
auf keine Hindernisse stoßen.“ Zitat aus dem Artikel
„Komplize und Konkurrenz“ von Jörg Kronauer in
der Juni-Ausgabe 08 von KONKRET.
Über die wirtschaftspolitschen, militärstrategischen
und geopliti-schen Dimensionen schreibt der Autor, indem er die
drei weltpolitischen Konkurrenten mit ihren Interessen in Hinblick
auf China ins Spiel bringt. Als Konkurrenten sieht er die USA
mit ihren wirschaftlichen und politischen Verpflechtungen, Deutschland
bzw. die EU bezüglich China mit seinen Interessen.
Er meint „Aktuell liefert sich die Volksrepublik ein Kopf-an-Kopf-Rennen
um den Titel des Exportwelt-meisters, mit der Bundesrepublik,
die nur mithalten kann, weil China im Moment unter den Problemen
seines Ausfuhrmarktes USA leidet. Langfristig ist dieser Wettkampf
längst entschieden - gegen Deutschland.
Er weist darauf hin, dass es ein militärisches Bündnis
gibt, das als Anti-NATO diskutiert wird, da es sich gegen das
Vordringen der USA in den ehemaligen sowjetischen Republiken
stemmt: Shanghai Cooperation Organization (SCO), einer aus sechs
Staaten bestehenden regionalen Organisation, der China, Russland
sowie die vier zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan,
Tad-schikistan und Usbekistan angehören. Dieses Militärbündnis
würde gemeinsame militärische Übungen durchführen
und der Iran habe bereits den Antrag der Beteiligung gestellt.
Aus der Bundesrepublik seien immer herbere Töne zu hören.
In der Konkurrenz mit Deutschland in Afrika um bedeutende Ressorcen
schreibe der SPIEGEL, China gebärde sich dort wie eine Kolonialmacht,
was blanker Unsinn sei. Im Unterschied zu Berlin verzichte Beijing
auf Kne-belverträge zur Öffnung der dortigen Märkte.
Die ersten Forderungen nach dem Olympiaboykott seien schon 2007
mit dem Versuch verbunden gewesen, zugunsten Deuschlands China
aus dem Sudan zu drängen. Die dortigen chinesischen Ölkäufe
unterstützten die Mordtaten des sudanesischen Regimes in
Dafur, wurde behauptet.
Auch außerhalb Afrikas bringe sich Berlin gegen Beijing
in Stellung, und zwar im unmittelbaren Umfeld der Volksrepublik.
Die Stiftung Wissenschaft und Politik behauptet im Sommer 05,
die Länder dort seien in „Gefahr“, dauerhaft als
„Chinas Hoflieferant von Rohstoffen und Reccour-cen in Rückständigkeit
Unterentwicklung zu verharren“. Und der Autor beschriebt,
dass sich diese Initiative für die Urheber rechnete.
„Die deutsche Ratspräsidentschaft brachte auch die
militärische Zusammenarbeit mit Asean ein Stück voran.
Der Leiter der EU-Delegation in Südostasien teilte im März
2007 mit, der EU-Truppeneinsatz im indonesischen Acah könne
‘als Hinweis betrachtet werden, dass wir die Verantwortung
schätzen und bereit sind, Hilfe zu leisten.’ Man wäre
also durchaus nicht abgeneigt, wieder Militär nach Südostasien
zu entsenden. Zwei Einsatzgebiete waren im Gespräch: Myammar
(ehem. Birma) und die von Piraten genutzte Straße von Malakka.
Und dann erklärt er, dass 60% der chiesischen Erdölimporte
durch die Straße von Malakka gehen und der Bau einer Pipeline
als Alternative stehe nur durch Maymmar offen. Für die Volksrepublik
sei dies von existenzieller Bedeutung.
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- Und der indische Truppenstützpunkt in
der Straße von Malakka werde von Deutschland aus mit Waffen
von erheblichen Umfang beliefert.
Und in Indien werde die tibetische Exilregierung von deutschen
Organisationen maßgeblich unterstützt, und zwar von
der grünennahen Heinrich-Böll-Stiftung und der FDP-nahen
Friedrich-Naumann-Stiftung, die im übrigen auf ihrer (seit
den 90er Jahren jährlichen) Konferenz 2007 in Brüssel
mit den Tibet-Initiativen und der Exilregierung eine Kampagne
anlässlich der Olympischen Spiele in Beijing ausarbeitete.
Tibet sei nicht das einzige Thema, mit der sich Berlin in die
inneren An-gelegenheiten Chinas einmische. Separatisten gebe
es auch im nord-westchinesischen Xinjiang. Dort kämpfen
die muslimischen Uiguren für einen Staat „Ostturkistan“.
Der „Weltkongress der Uiguren“, ein Zusammenschluss,
der dieses Ziel verfolgt, hat seinen Sitz in München. Das
Führungspersonal arbeitete einst für den dortigen US-Sender
Radio Liberty ...
Soweit der lesenswerte Artikel, der den deutschen Freee-Tibet-UnterstützerInnen
unserer Szene vielleicht klarmachen kann, vor welchem Hintergrund
sich ihr Engagement abspielt. (js)
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