- 102. Print-Ausgabe, Frühlings-LUST 10
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- Ostermarsch 2010
Zum 50. mal fanden in diesem Jahr wieder die Oster-märche
an Ostern statt. Wir waren in Wiesbaden dabei, denn in diesem
Jahr fand der Ostermarsch von Mainz und Wiesbaden zur Abwechslung
in Wiesbaden statt.
Die Ostermärsche richten sich gegen
Krieg und Militarismus. Schon Monate vorher versammeln sich die
Organisationen, die zum nächsten Osterfest zum Ostermarsch
aufrufen wollen und besprechen und beschließen den Aufruf
des Jahres.
Zu den Aufrufenden der beiden Städte gehörten in diesem
Jahr folgende Gruppen:
Alevitisches Kulturzentrum Mainz e.V. Mainz Alevi Kültür
Merkezi; Antifaschist. Bündnis Worms; ATIF Wiesbaden; Attac
Mainz; Attac Wiesbaden; AUF Arbeitskreis Umwelt und Frieden AKK;
Connection e.V.; Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte KriegsdienstgegnerIn-nen
Mainz; Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte Kriegs-dienstgegnerInnen
Wiesbaden; DGB Mainz-Wiesbaden; DIE LINKE. Mainz; DIE LINKE.
Wiesbaden; DKP Rheinland-Pfalz; DKP Mainz; DKP Wiesbaden; Fraktion
Linke Liste Wiesbaden; GEW Mainz- Bingen; IG BAU Bezirksverband
Wiesbaden-Limburg; IG Metall Wiesbaden-Limburg; Linkswärts
Mainz e.V.; Mainz Özgürlük ve Dayan1-ma Dernei
Verein für Freiheit und Solidarität Mainz; Partei Mensch
Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei LV Hessen + LV Rheinland-Pfalz;
Politische Lesben-und Schwulengruppe ROSA LÜSTE; Rheingauer
Friedensinitiative; ver.di Bezirk Rhein-Nahe-Hunsrück; Wählergruppe
Linke Liste Wiesbaden.
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- Diese Gruppen einigten sich auf den folgenden
Text und die folgenden Forderungen:
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- Für eine Welt ohne Krieg, Militär
und Gewalt!
Deutschland führt Krieg. Diese grausame Realität kann
die Bundesregierung immer weniger vertuschen, erst recht nicht
seit dem Luftangriff von Kundus. Entgegen dem Gerede von Aufbauhilfe
für Entwicklung und Demokratie stützt die Bundeswehr
in Afghanistan ein korruptes undemokratisches menschen-rechtsverletzendes
Regime, das von regionalen Kriegsherren und Dro-gen-händlern
getragen wird. Nach acht Jahren hat sich der Krieg ausgeweitet,
und es sollen sogar noch mehr Soldaten und Soldatinnen entsandt
werden.
Die westlichen Truppen werden immer mehr als todbringende Besatzungstruppe
wahrgenommen. Gerade weil die Bundeswehr in Afghanistan Krieg
führt, hat sich die Wahrscheinlichkeit terroristischer Anschläge
in Deutschland erhöht.
Tatsächlich geht es der NATO um Präsenz im rohstoffreichen
Zentralasien zur Durchsetzung energiepolitischer und strategischer
Interessen. Die Fortsetzung des Kriegs in Afghanistan bringt
immer mehr Tote, aber weder Frieden noch Demokratie.
- Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Zivile Konfliktlösung unter Berücksichtigung der Friedenspläne,
die die Friedensbewegung bereits erarbeitet hat. Jahr für
Jahr wird mit gigantischen Beträgen weltweit und in Deutschland
Krieg finanziert. Rüstungskonzerne verdienen Milliardenbeträge
mit Massenmord. Schon ein Bruchteil dieser ungeheuren Summen
könnte wesentlich dazu beitragen, Armut zu beseitigen und
Schäden durch Klimawandel zu begrenzen. Stattdessen sorgt
die militärisch durchgesetzte Politik der westlichen Staaten
dafür, dass sowohl weltweit als auch innerhalb der einzelnen
Länder die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer
werden.
Armutsbeseitigung statt Krieg!
- Der Bundeswehr nutzt Massenarbeitslosigkeit
und Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher zur Rekru-tierung,
Sie wirbt aggressiv und penetrant in Fußgängerzonen,
Schulen und Arbeitsagenturen sowie bei Jugendfestivals und Berufsausbildungsmessen.
Gleichzeitig hält auch die neue Regierungskoalition verbissen
am Zwang zum Kriegsdienst fest. Totale Kriegsdienstverweigerer
werden in Bun-deswehrarrest gefangen gehalten und strafrechtlich
verfolgt.
Schluss mit Rekrutierung durch Armut und Zwang!
- Die Verherrlichung von Krieg und Militarismus
wird immer offensiver betrieben: mit öffentlichen Gelöbnissen,
mit neuen Orden, mit dem schändlichen Ehrenmal in Berlin.
Keine Propaganda für Massenmord!
- Mit der Verlegung des europäischen Hauptquartiers
der US-Armee nach Wiesbaden entsteht eine militärische Anlage
als Hochsicherheitstrakt mit permanenten Kontrollen durch bewaffnete
GIs. Wiesbaden wird noch mehr zur Militärdrehscheibe und
in grundgesetzwidrige Angriffskriege der USA hineingezogen, die
Anschlagsgefahr wächst. Ganz zu schweigen von Vernichtung
von Natur in militärischem Sperrgebiet. Von Wiesbaden geht
dann noch mehr Krieg aus als bisher.
Abzug des Militärs statt Hauptquartier in Wiesbaden!
Krieg ist zu einem nahezu selbstverständlichen Mittel der
deutschen Außenpolitik geworden.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein!
Krieg und Gewalt sind keine Lösung!
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Krieg ist organisierter Massenmord.
Krieg schafft die Voraussetzungen für neue Kriege und neue
Gewalt.
Dieser gefährlichen Dynamik müssen wir uns entgegenstellen,
indem wir uns für Abrüstung, Entmilitarisierung, gewaltfreie
Konfliktlösung und die Beseitigung aller Kriegsursachen
einsetzen.
Wir treten ein für:
Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und allen
anderen Auslandseinsätzen, Austritt aus der NATO, eine Bundesrepublik
ohne Armee;
Abzug der Besatzungsmächte aus Irak und Afghanistan;
Abschaffung aller Kriegs- und Zwangsdienste, Ende der
Verfolgung von
Kriegsdienstverweigerern in aller
Welt, Asyl für Kriegsdienstverweigerer;
drastische Kürzung der Rüstungsausgaben;
Beendigung aller Waffenexporte;
zivile Nutzung von Militäranlagen und Rüstungsfabriken
(Rüstungskonversion);
Abschaffung von Atomwaffen z.B. den in Büchel (Eifel)
stationierten Atomwaffen und Atomkraftwerken;
Abkehr vom Öl zugunsten erneuerbarer Energien und
einer Lebens- und Produktionsweise, die mit deutlich weniger
Energie auskommt; Klimapolitik ist Friedenspolitik!
Sicherung und Verteidigung sozialer und politischer Errungenschaften
und damit gegen Sozialabbau, Überwachungsstaat und Bundeswehreinsatz
im Innern;
- eine gerechte Weltwirtschaftsordnung
-
- Wir waren dabei!
Man muss schon loben, dass es möglich war, einen solchen
Text zwischen all diesen Gruppen erfolgreich zu vereinbaren.
Und so gingen wir (ROSA LÜSTE) am Ostersamstag zum Ostermarsch.
Eine religiöse Organisation war auf dem Platz der Schlusskundgebung
auch da, um an den "ursprünglichen Sinn von Ostern"
zu erinnern, hatte mit uns jedoch nichts zu tun. Für uns
ist Ostern eine Reihe bezahlter freier Tage, die zum sozialen
Besitzstand der Arbeitnehmer gehören.
Wie üblich war das Wetter sehr gemischt und
wie üblich fanden wir all die üblichen Verdächtigen
vor, die wir jedes Jahr mal in Mainz und mal in Wiesbaten aus
diesem und oder jenen Anlass treffen.
Die Bevölkerung schien uns gegenüber jedoch aufgeschlossener
zu sein als sonst. Es gab einige Reden am Bahnhof und dann auf
dem Mauritiusplatz.
Freund Gernot hielt eine auch eine bemerkenswerte Rede, in der
er u.a. einforderte, doch lieber für angemessene Arbeitsplätze
zu sorgen, statt mit Bundeswehr Reklame in die Schulen der Abgängerklassen
zu gehen sowie sich vor die Arbeitsämter zu stellen.
Noch werde bei der Bundeswehr niemand gezwungen, nach Afghanistan
zu gehen, es seien Freiwillige. Er wies auf Bertungsstellen hin,
wie man den kriegsdienst verweigern könne und wie man auch
als Berufssoldat wieder ins zivile Leben gehen könne, wenn
man verweigern möchte.
Obwohl in diesem Jahr mehr TeilnehmerInnen zu sehen waren, waren
es angesichts der Kriegseinsätze der Bundeswehr immer noch
zu wenig protestierende Menschen. (RoLü)
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