Das Soziale der Sozialverbände
Heime und Pflegestellen werden von großen Teilen der Bevölkerung, besonders im höheren Alter, benötigt. Sie werden nicht vom Staat betrieben, sondern meist von „freien Trägern“, oft Kirchen und Gewerkschaften.
Und wer bezahlt das ganze? Das sind die Sozialversicherungen und das Sozialamt. Oft helfen auch Bund, Land und Gemeinde. Und genau dort liegt das Problem.
Die Mittel des Staates werden schrittweise gekürzt, denn die (gesenkten) Steuereinnahmen müssen ja für die verscherbelten Milliarden der Inverstmentbanker herhalten. Da ist dann für die Bevölkerung für notwendiges Soziales überhaupt kein Geld mehr da.
Die neoliberale Ideologie vom freien Markt, der ja angeblich alles richtet und zum Guten wendet, soll es dann richten. Vielleicht glaubt man ja von Regierungsseite aus, dass die SponsorInnen aus der Wirtschaft für die Bevölkerung einspringen, wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, die Steuergelder für die Bevölkerung auszugeben. Und diese Sponsoren helfen nicht jedem, denn sie suchen sich aus, wem sie was geben. Das erinnert an die Zeit des Adels, als Adlige Mäzene einiger Einrichtungen, die ihnen passten, waren.
Und da die Investmentbanker nun lustig weiter machen und die nächste Krise sich schon wieder anbahnt, während die alte noch nicht mal im Ansatz bezahlt wurde, fragt man sich, wozu (aus Sicht der kleinen Leute) der Staat denn überhaupt gut ist. Gesetze zur Kontrolle der Bankgeschäfte will man wohl nicht.
Ist er nur dazu da, Geld einzusammeln, und zwar von den kleine Leuten, zum Beispiel den RentnerInnen usw. um damit die Verluste der Spekulanten auszugleichen, die andererseits die Gewinne völlig unabhängig einsacken. Deshalb, so die neue Regierung, sollen auch deren Steuern gesenkt werden, und das, obwohl die Staatsverschuldung ebenfalls an die Grenzen der Pleite kommt. Und die Regierung schütz nicht "das deutsche Volk" und "wendet Schaden von ihm ab" usw., sondern macht alles, was den Gutverdienenden nutzt.
Offensichtlich sehen die Gutverdienenden und ihre Regierung die einfache Bevölkerung als eine Weide an, von der man ständig die Ernte einfahren kann, und die anderen sollen selbst sehen.
Wenn also nun jemand ernsthaft krank wird, wird er feststellen, dass er nur noch notdürftig und mit lange Wartezeiten versorgt wird. Wer Besseres will muss selber zahlen bzw. dazu zahlen. Und der junge smarte Gesundheitsminister möchte nun, dass die Menschen unabhängig von her Höhe ihres Gehalts in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen sollen, und zwar je nach Risiko, das die Kasse für ihn ausgleichen soll. Also, wer nur wenig einzahlt, den gesetzlichen Einheitssatz nämlich, der ist selbst schuld, wenn ihm nur noch das „Nötigste geholfen“ wird. So ist der Solidargedanken weg und das ganze wird privatisiert.
Was aber machen nun die Träger z.B. von Altenpflegeheime, wenn dort jemand krank ist? Nun, das Nötigste, wenn überhaupt.
Denn sie entlassen Leute, die sie nicht mehr finanzieren können/wollen. Und die übrigen machen die Arbeit mit. Ihr seht doch, es geht auch so. Und wenn doch nicht, werden stattdessen 1-Euro-Jobber eingestellt. Da werden hochqualifizierte Leute entlassen und die Arbeitslosen werden zu 1-Euro-Jobber, die man dann höchst billig einstellt, weil man sich normale qualifizierte Kräfte nicht mehr leisten kann.
Und wenn sich nun die Trägervereine einschließlich der Kirchen treffen wollen, in einem Sozialforum zum Beispiel, dann bekommen die keine Räume dafür, wenn sie über diese Misere sprechen wollen.
Diese Sozialeinrichtungen sollen die verschärfte Ausbeutung der unteren Schichten der Bevölkerung akzeptieren und sich nicht darüber verständigen. Das geht aus dem Schreiben (siehe Bild auf dieser Seite) hervor. Habt Ihrs verstanden und erkannt? So hängt anscheinend eines am anderen und jede(r) der Beteiligten tut das Seine dazu.
Und so schaffen sich die Sozialverbände ihr Klientel selbst. Denn die 1-Euro-Jobber gehören sicher nicht zu den Gutverdienenden. (js)
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