- 100. Print-Ausgabe, Herbst-LUST 09
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- Der rechte SPD-Flügel
ist nicht, wie man sich denken könnte, ein arbeitgeberfreundlicher
Flügel, der aber vorrangig der Sozialdemokratie verpflichtet
ist und zu allererst für das Wohl der SPD und ihrer Politik
arbeitet.
Es hat sich herausgestellt, dass die Vertreter dieses Flügels
so, als ob sie Teil der FDP oder CDU sind, auch oftmals für
ihre rechten Ziele und gegen die SPD und die SPD-Politik vorgehen,
denn es geht ihnen tatsächlich vorrangig um rechte inhaltliche
Ziele.
Denn rechts, das ist im Sinne der Banken und Konzerne und links
ist im Sinne der atbeitenden Bevölkerung. So war das schon
zu Kaisers Zeiten und so sollte das auch heutzutage sein.
Und wenn zum Beispiel zugunsten der großen Energiekonzerne
durch SPD-Rechte eine rotgrüne Regierung (geduldet durch
die Linke) verhindert wird, wie in Hessen geschehen, zugunsten
letztlich von schwarzgelb, dann richtet sich dies insgesamt gegen
die SPD und gegen eine möglicherweise sozialdemokratische
Politik.
Ein Politikwechsel zugunsten der arbeitenden Bevölkerung
ist von den Vertretern der SPD-Rechten nicht gewollt, und dann
werden sich die Wahlergebniszahlen auch nicht verbessern, so
lange diese Politiker die SPD führen.
Das war kurz in Hessen unter Ypsilantis Kandidatur anders, dort
sind ja die WählerInnenzahlen deutlich gestiegen, auf die
Höhe von Kochs CDU. Doch die Medien, die längst die
Unions-Sprachreglungen benutzt haben, haben Ypsilantis Versuch
anders interpretiert, nämlich als sei sie schuld gewesen,
am Verrat der SPD-Rechten. Die SPD ist so aber für die arbeitenden
Menschen uninteressant. (js)
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